Antrag - 05/SVV/0384
Grunddaten
- Betreff:
-
Hundetoiletten in Wohngebietszentren
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
01.06.2005
| |||
|
|
31.08.2005
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Finanzen
|
Vorberatung
|
|
|
|
15.06.2005
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
|
Vorberatung
|
|
|
|
16.06.2005
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass bis 2008 in
allen Wohngebietszentren mindestens eine Hundetoilette aufgestellt wird. Die
Finanzierung ist über die Einnahmen aus der Hundesteuer zu sichern.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf für
2006 über die Umsetzung dieser Vorgabe zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Die Aufstellung von Hundetoiletten trägt wesentlich dazu bei, Ordnung und Sauberkeit in der Stadt zu erhöhen. Da bisher keine flächendeckende Ausstattung gesichert ist, sollten in einem ersten Schritt in allen Wohngebietszentren Hundetoiletten aufgestellt werden.
Die
Finanzierung kann über die deutlich gestiegenen Einnahmen aus der Hundesteuer
gesichert werden.
