Beschlussvorlage - 07/SVV/0651
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung und zu sonstigen Satzungen nach BauGB
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.09.2007
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10.10.2007
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07.11.2007
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05.12.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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11.09.2007
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30.10.2007
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Die
Aufstellungsbeschlüsse zu den in Anlage 2 aufgeführten Bauleitplänen der
Verbindlichen Bauleitplanung und zu sonstigen Satzungen nach Baugesetzbuch
(BauGB) werden aufgehoben, das Verfahren wird eingestellt.
Erläuterung
Die Begründung liegt als Anlage bei.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die Beschlussfassung über die Aufhebung der
Aufstellungsbeschlüsse zu Bauleitplanungen und sonstigen Satzungen nach BauGB
dient der rechtlichen Klarheit über die Einstellung von vor geraumer Zeit
begonnener, bislang jedoch noch nicht abgeschlossener Verfahren. Finanzielle
Auswirkungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam entfaltet diese
Beschlussfassung nicht.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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24,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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33,5 kB
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