Antrag - 07/SVV/1109
Grunddaten
- Betreff:
-
Vergabeverfahren Gebäude Espengrund-Gymnasium
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.02.2008
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05.03.2008
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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27.02.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig die
Voraussetzungen für die Ausschreibung des Gebäudes des Espengrund-Gymnasiums zu
schaffen.
Bei der Ausschreibung sind innerhalb des rechtlich
zulässigen Rahmens neben wirtschaftlichen Kriterien auch die Belange der
Schulentwicklungsplanung angemessen zu berücksichtigen.
Im Vorfeld der Ausschreibung sind weiterhin die
Rahmenbedingungen für die mögliche bauliche Entwicklung des Schulstandortes zu
definieren
Der Hauptausschuss, der Ausschuss für Bildung und Sport und
der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sind in die Festlegung der
vorgenannten Rahmenbedingungen der Ausschreibung einzubeziehen.
Erläuterung
Begründung:
Durch den
im Dezember 2007 gegen die Stimme der Linksfraktion gefassten Beschluss zur
Ansiedlung der Marienschule am Standort des ehemaligen Espengrund-Gymnasiums
sind insbesondere bei der Hoffbauer-Stiftung sowie im Oberlinhaus, die sich
beide ebenfalls um den Standort beworben hatten, Irritationen entstanden. Beide
Interessenten halten ihre Bewerbung aufrecht und bestehen auf einem geordneten
Verfahren. Die Stadt sollte diese Konfliktsituation so auflösen, dass die unter
den Gesichtspunkten der Schulentwicklungsplanung beste Lösung gewählt wird.
