Anfrage - 01/SVV/0760

Konzept zur Unterbringung von Zuwanderern in Potsdam

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die schrittweise Umsetzung des Konzeptes zu realisieren.

Seit geraumer Zeit wird die Frage nach der Unterbringung von Asylsuchenden und besonders auch der Möglichkeit stärkerer dezentraler Unterbringung im Land Brandenburg diskutiert. Die ursprünglich für eine kurze Zeitspanne bis zur Entscheidung über den Asylantrag vorgesehenen Unterkünfte erweisen sich angesichts jahrelanger Entscheidungsprozesse in den Asylverfahren als nicht sachgemäß.

Das Zusammenleben über viele Jahre auf engem Raum beeinträchtigt das Leben der Bewohner untereinander und innerhalb der Familien. In Potsdam kommt die besondere Situation dazu, dass das Asylbewerberheim Michendorfer Chaussee bis Mitte 2002 verlagert werden muss.

Aus diesem Grund hat es in den letzten Monaten eine Vielzahl von Fachdiskussionen gegeben, deren Ergebnisse im Rahmen einer Arbeitsgruppe in das vorliegende Konzept zur Unterbringung von Zuwanderern in Potsdam eingeflossen sind.

Die der Stadt gestellte Aufgabe, das Asylbewerberheim in der Michendorfer Chaussee bis Mitte 2002 zu beräumen, ist nur zu verwirklichen, wenn die dort verlorengehenden Unterbringungskapazitäten an anderer Stelle durch die Stadt neu geschaffen oder auf andere Weise kompensiert werden. An Stelle eines Neubaus favorisiert die Stadt den Lösungsweg, durch verstärkten Einsatz von Wohnungen für Personen/Familien aus den Gemeinschaftsunterkünften Michendorfer Chaussee, Lerchensteig und Kirschallee Kapazitäten freizusetzen, die es gestatten, die nicht in Wohnungen unterzubringenden Personen aus der Michendorfer Chaussee in der vorgegebenen Zeit an die verbleibenden Standorte umzusetzen.

Die verstärkte Unterbringung von Zuwanderern außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften wird unter Umständen  zu Mehraufwendungen bei der Stadt führen.

Da die Mehrbelastungen durch unterschiedliche Faktoren beeinflusst werden und eine exakte Aussage deshalb zum heutigen Zeitpunkt nicht möglich ist, sind für das Jahr 2002 die maximal zu erwartenden Mehrkosten in Höhe von 100.000 DM im Haushaltsplan berücksichtigt.