Antrag - 08/SVV/1114
Grunddaten
- Betreff:
-
Programm Fahrradinfrastruktur
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD, Fraktion FDP/Familienpartei
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.01.2009
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04.03.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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24.02.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Programm zur Weiterentwicklung und zum
Erhalt der Fahrradinfrastruktur in der Landeshauptstadt (wie z.B. Fahrradwege,
Abstellanlagen, verkehrsorganisatorische Maßnahmen) auszuarbeiten. Damit soll
Potsdam bis zum Ende der Wahlperiode 2014 eine wirklich fahrradfreundliche
Stadt werden und der Unterhalt der Fahrradanlagen nachhaltig gesichert sein.
Das
Investitions- und Unterhaltprogramm soll in der Summe bis 2014 den
festgestellten Bedarf von 800 TEuro pro Jahr abdecken. Für den Zeitraum 2010 - 2013 ist es im
Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf für 2010 vorzulegen und 2011 für das Jahr
2014 fortzuschreiben.
Der
ADFC ist in die Bearbeitung einzubeziehen. Der Ausschuss für Stadtplanung und
Bauen ist zweimal pro Jahr beginnend im April 2009 über den Arbeitsstand zu
informieren.
Erläuterung
Begründung:
Die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur für
Fahrradfahrer hat im Bürgerhaushalt eine herausragende Position eingenommen.
Damit über die laufende Wahlperiode bis 2014 ein Qualitätssprung in Richtung
fahrradfreundliche Landeshauptstadt erreichbar ist, müssen jetzt die Weichen
gestellt werden. Neben dem notwendigen Investitionsprogramm ist auch Augenmerk
auf den nachhaltigen Unterhalt vorhandener und neu geschaffener Anlagen zu
legen. Der mit diesem Antrag formulierte Anspruch zur Entwicklung einer
fahrradfreundlichen Stadt erfordert die gesamte Stadt zu betrachten; eine Begrenzung
auf das Hauptrad-wegenetz wäre nicht ausreichend. Bei der Ausarbeitung des
Programms ist die von der StVV beschlossene Initiative Fahrrad 2010 zu
berücksichtigen.
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