Antrag - 08/SVV/1107
Grunddaten
- Betreff:
-
Keine städtischen Mittel für Stadtkanal
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.01.2009
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01.04.2009
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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25.02.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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18.02.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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24.02.2009
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Erläuterung
Begründung:
Die Freilegung des Stadtkanals ist im Zusammenhang mit der BUGA 2001 begonnen worden. Das stand unter der klaren Voraussetzung, dass daraus keine finanziellen Belastungen für die Stadt entstehen, sondern ausschließlich Sponsorengelder und Fördermittel des Landes eingesetzt werden. Das muss angesichts der angespannten Haushaltssituation und des großen Bedarfs in anderen Bereichen nach wie vor gelten.
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