Antrag - 09/SVV/0808
Grunddaten
- Betreff:
-
Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes "freiLand"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.09.2009
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07.10.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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16.09.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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17.09.2009
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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24.09.2009
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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30.09.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes
„freiLand“ mit den Punkten 3 und 4, mit den „Aufgaben bzw. Leistungen des
künftigen „freiLand“-Betreibers“ und der Planzeichnung der DS 09/SVV/0804
(gemäß Anlage).
Erläuterung
Begründung:
Mit der
DS 09/SVV/0272 „Umsetzung des 10plus-Punkte-Planes Jugendsoziokultur“ wurde der
Oberbürgermeister aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis September
2009 eine Beschlussvorlage zur Umsetzung des Projektes „freiLand“
einschließlich eines Finanzierungskonzeptes auszureichen.
Diesem
Auftrag hat der Oberbürgermeister mit der Mitteilungsvorlage DS
09/SVV/0804 nicht entsprochen.
In dieser
Mitteilungsvorlage sind die im Beschlusstext genannten Punkte enthalten,
können aber gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung nicht
beschlossen, sondern nur zur Aussprache gestellt werden ( § 14 (2) ).
Um nach
Beratung in den Ausschüssen eine Wiedervorlage in der
Stadtverordnetenversammlung zu erreichen, muss es eine Beschlussvorlage geben.
Anlage:
Punkte 3
und 4, Aufgaben bzw. Leistungen des künftigen freiLand-Betreibers und
Planzeichnung
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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516,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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5,6 kB
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3
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(wie Dokument)
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33,5 kB
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