Antrag - 09/SVV/0887
Grunddaten
- Betreff:
-
Zuwendungsverträge 2010 - 2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW, Fraktion FDP/FP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.10.2009
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04.11.2009
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03.03.2010
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07.04.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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21.10.2009
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17.02.2010
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24.03.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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29.10.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt,
die Zuwendungsverträge für die Jahre 2010 – 2012 für das
Hans-Otto-Theater und die Kammerakademie neu abzuschließen. Dabei ist Sorge zu
tragen, dass eine strukturelle Unterfinanzierung vermieden wird.
Auch für
die Musikfestspiele und Nikolaisaal GmbH sind die Verträge für die Jahre
2010-2012 neu abzuschließen. Dabei ist mit dem Land Brandenburg bis zum Beginn
der Verhandlungen für den Haushalt 2010 zu klären, in welchem Umfang sich das
Land an dem nachgewiesenen Mehrbedarf in Höhe von 135 T€ beteiligen wird.
Erläuterung
Begründung:
Die Kulturträger haben einen wesentlichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. Dreijährige Zuwendungen waren verbunden mit einer Absenkung der jährlichen Mittel. Das lässt sich nicht unendlich weiterführen, da Qualität und Existenz der Einrichtungen gefährdet werden.
Auf Grund
der guten Erfahrungen der letzten Jahre, auch bezüglich der Planungssicherheit
für die Kultureinrichtungen, sollen für 2010, 2011 und 2012 neue Verträge
abgeschlossen werden.
