Antrag - 10/SVV/0875
Grunddaten
- Betreff:
-
Verantwortlichkeit für Fehlplanung Radweg Forststraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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23.11.2010
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.11.2010
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01.12.2010
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15.12.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
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Vorberatung
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23.11.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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24.11.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die konkrete Verantwortlichkeit für die Fehlplanung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Radweges in der Forststraße festzustellen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Dezember 2010 über das Ergebnis der Prüfung und mögliche Konsequenzen zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Es ist nicht hinnehmbar, dass einerseits mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion ein Radweg eingerichtet wird und andererseits wenige Monate später durch Tiefbauarbeiten faktisch wieder beseitigt wird. Das weist zumindest auf eine unzureichende Kommunikation zwischen städtischen Verantwortungsträgern hin, die schnellstens abgestellt werden muss.
