Beschlussvorlage - 12/SVV/0635

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Aufstellungsbeschlüsse und die weiteren Beschlüsse im jeweiligen Verfahren zu den in der Anlage aufgeführten Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung werden aufgehoben, die zugehörigen Verfahren werden eingestellt.

 

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Erläuterung

Begründung aufgrund enthaltener Pläne sh. Anlagen (Pdf-Datei)

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Die Beschlussfassung über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu den Bauleitplanungen der Verbindlichen Bauleitplanung dient der rechtlichen Klarheit über die Einstellung von vor geraumer Zeit begonnener, bislang jedoch noch nicht abgeschlossener Verfahren. Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam entfaltet diese Beschlussfassung nicht.

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Anlagen

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