Antrag - 12/SVV/0760
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Nummer 2: Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.12.2012
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08.05.2013
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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15.01.2013
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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19.02.2013
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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20.12.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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17.01.2013
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
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Vorberatung
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15.01.2013
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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17.01.2013
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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16.01.2013
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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13.03.2013
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das geplante Bad am Brauhausberg darf nicht mehr als 23 Millionen Euro kosten, da diese Summe zur Bürgerbefragung stand.
Erläuterung
Begründung:
Der Vorschlag wurde im Bürgerhaushalt 2013/14 der Landeshauptstadt Potsdam eingereicht. Der Vorschlag erhielt von den Potsdamerinnen und Potsdamern bei der abschließenden Votierung insgesamt 4225 Punkte. Er wurde unter der Nummer 2 in die "Top 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger" aufgenommen und am 7. November 2012 der Stadtverordnetenversammlung übergeben.
Ergänzung:
Einschätzung der Landeshauptstadt Potsdam:
Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mit Beschluss vom 06. Juni 2012 dem Ergebnis der Bürgerbefragung zur Zukunft der Schwimmbadversorgung in Potsdam angeschlossen und den Neubau eines Sport- und Freizeitbades am Brauhausberg beschlossen. Teil dieses Beschlusses ist, dass der Kostenrahmen (ohne Parkplätze) 23 Mio. Euro nicht übersteigen darf.
Kosten der Umsetzung / Folgekosten:
Gebaut wird das Sport- und Freizeitbad am Brauhausberg durch die Stadtwerke Potsdam GmbH. Für den Betrieb der Potsdamer Bäder zahlt die Landeshauptstadt Potsdam einen jährlichen Zuschuss an die Bäderlandschaft Potsdam GmbH, eine Tochter der Stadtwerke. Nach der Inbetriebnahme des neuen Bades soll der Zuschuss möglichst 2,59 Mio. Euro pro Jahr nicht übersteigen.
>> Aktualisierung vom Mitte Oktober 2012:
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>> Vorschlag betrifft folgendes Produktkonto:
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>> Realisierungsvorschlag der Landeshauptstadt Potsdam:
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Originalvorschlag: ...
Das geplante Bad am Brauhausberg darf nicht mehr als 23 Millionen Euro kosten, da diese Summe zur Bürgerabstimmung stand!
