Antrag - 02/SVV/0328
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Müller, Fraktion PDS, Stadtverordnete Knoblich, Fraktion SPD, Stadtverordnete Blume, Fraktion SPD, Stadtverordneter Bretz, Fraktion CDU, Stadtverordneter Krause, Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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08.05.2002
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05.06.2002
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03.07.2002
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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29.05.2002
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Beschlussvorschlag
Änderung
der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt
Potsdam gemäß Anlage.
Erläuterung
Das
Anliegen der Arbeitsgruppe Geschäftsordnung war die Prüfung eventueller
Änderungen nach einem Jahr Anwendung der neuen Geschäftsordnung. In drei
Beratungen wurde die Fragestellungen behandelt, die sich als nicht wirksam,
nicht konkret genug formuliert, nicht handhabbar und verbesserungswürdig
erwiesen haben. Das Ergebnis der Beratungen wurde allen Fraktionen in Form der
Protokolle und der Berichte der Mitglieder der Arbeitsgruppe Geschäftsordnung
bekannt gemacht. Über die jetzt vorliegenden Änderungen hinaus, gab es keine
Hinweise von Fraktionen oder einzelnen Stadtverordneten.
Ausdrücklich
sei darauf hingewiesen, dass nicht die Überarbeitung der Geschäftsordnung
insgesamt Anliegen dieses Antrages ist.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
