Antrag - 14/SVV/0709
Grunddaten
- Betreff:
-
Realisierung Uferweg Speicherstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beteiligt:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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17.09.2014
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05.11.2014
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12.11.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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01.10.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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07.10.2014
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf für den Haushaltsplan 2015/ 2016 die notwendigen finanziellen Voraussetzungen für den Bau des Uferweges auf dem Grundstück der EWP in der Speicherstadt zu schaffen. Parallel dazu sind die Gespräche mit der Landesregierung zu führen, um die Aufnahme dieser Entwicklungsmaßnahme in die Landesförderung zu erreichen.
Erläuterung
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat sich ausdrücklich für den Bau eines Uferweges auf dem Grundstück der EWP in der Speicherstadt ausgesprochen. Alle dafür aus Sicht der Stadt notwendigen Voraussetzungen sind geschaffen worden. Im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2013/ 2014 sind Festlegungen für die Finanzierung des Uferweges getroffen worden. Jetzt muss gesichert werden, dass der Uferweg möglichst 2015 gebaut werden kann.
