Antrag - 14/SVV/0632
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung des Schul- und Kita-Sanierungsprogramms bis 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beteiligt:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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09.07.2014
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03.12.2014
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04.03.2015
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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02.09.2014
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30.09.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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03.09.2014
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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25.09.2014
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das bisher umgesetzte Schul- und
Kita-Sanierungsprogramm so weiterzuentwickeln, dass alle Schulen, Kitas, Jugendeinrichtungen und Sportstätten der Stadt Potsdam bis zum Ende der Wahlperiode 2019 saniert sind.
Grundlage des Sanierungsprogramms sind der Schulentwicklungsplan 2014-2020 (Beschluss der SVV vom 02.04.2014), der Jugendhilfeplan 2014-2018 (Beschluss der SVV vom 05.03.2014) sowie der von der Verwaltung vorgelegte aktuelle Sportentwicklungsplan.
Das fortgeschriebene Sanierungsprogramm ist im Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf für
2015/16 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im Oktober 2014 ein Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung zu geben.
Erläuterung
Begründung:
Die Sanierung aller Schulen, einschließlich der Kitas/Horte sowie der Jugendeinrichtungen und Sportstätten muss mit Blick auf die immensen Kapazitätsengpässe weiterhin Priorität haben. Neben dem Schulneubauprogramm müssen die Erhaltung und die Sanierung des Gebäudebestands zwingend fortgeführt werden, um dem Bedarf gerecht zu werden.
Der Begleitbeschluss zum Landtagsneubau auf dem Alten Markt, der einen Abschluss dieses Sanierungsprogramms bis 2014 vorsah, ist nicht erfüllt. Angesichts der bisher erzielten Fortschritte soll der noch bestehende Sanierungsstau bis zum Ende der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung 2019 verlässlich abgearbeitet sein.
