Antrag - 02/SVV/0669
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Freizeitpark Drewitz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Grüne/B 90
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.09.2002
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02.10.2002
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06.11.2002
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04.06.2003
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02.07.2003
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01.10.2003
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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10.09.2002
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22.10.2002
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26.08.2003
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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19.09.2002
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17.10.2002
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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25.09.2002
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23.10.2002
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28.05.2003
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Beschlussvorschlag
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, alle nötigen Schritte zur Aufhebung des
Vorhaben- und Erschließungsplanes Freizeitpark Drewitz zu veranlassen.
Gleichzeitig
soll geprüft werden, ob es möglich ist, dass die Stadtwerke auf dem Gelände ein
Hallen- und Freibad errichten und betreiben.
Erläuterung
Der
Vorhaben- und Erschließungsplan wurde am 04.09.1996 beschlossen und hat seit
dem 21.12.1996 Rechtskraft. Eine vereinfachte Änderung wurde im Januar 1999
beschlossen.
Trotz der
Aufstellung des V- und E-Planes wurde keine Investition getätigt. Da das Vorhaben
laut einem der Stadt vorliegenden Gutachten nicht wirtschaftlich zu betreiben
ist, lassen sich auch die notwendigen Finanzmittel dafür offenbar nicht
beschaffen. Es gibt keinen ausreichend solventen Investor. Der Einsatz
öffentlicher Mittel erscheint bei der gegenwärtigen Haushaltslage nicht
vertretbar. Angesichts der fortgeschrittenen Planungen für das Spaßbad in
Werder und weitere gut erreichbare Bäder in Berlin und in Anbetracht der bei
diesen Bädern vorgesehene Auslastung erscheint ein weiteres Bad in Potsdam kaum
sinnvoll. Darüber hinaus würden die vorgesehenen 9000 m Handelsflächen eine
weitere Überlastung der Handelsstruktur in der Stadt Potsdam zur Folge haben
und wären damit für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt kontraproduktiv.
Entsprechende Stellungnahmen der IHK und des Einzelhandelsverbandes lagen vor,
wurden aber „weggewogen".
Für den
Stadtteil soll trotzdem eine Freizeitattraktion geschaffen werden.