ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 84. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 13.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.11.2023
Ö 3	Wohnen (ProPotsdam)(gemäß Arbeitsplanung Hauptausschuss)
Ö 4	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Deckungskreis 3012 - „FB 23 – Regionalteam 1-4 – Hilfen zur Erziehung“ – Haushaltsjahr 2023(Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)	23/SVV/1253	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beschluss zum Vorschlag der Kreiswahlleiter/innen für die Landtagswahl 2024(Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement)	23/SVV/1348	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Bedarfsgerechte Vergabe städtischer Wohnungen(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0130	erledigt
Ö 6.2	Uferweg am Griebnitzsee(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0522	zurückgezogen
Ö 6.3	Beschleunigung Zentraldepot(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0811	abgelehnt
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Berichterstattung zum Thema Personal(gemäß Arbeitsplanung HA)
Ö 7.1.1	Personalbericht - II. 2023 – „Attraktive Arbeitgeberin“(Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)	23/SVV/1350	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.2	Digitalisierung der Personalverwaltung der LHP/ Einführung LogaHR(Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)	23/SVV/1349	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Zwischenstand Projekt Campus
Ö 7.2.1	Projekt Campus LHP - Mobilitätskonzept bezüglich 23/SVV/0514(Oberbürgermeister, Projekt Campus LHP)	23/SVV/1361	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Darlegung der Konsequenzen bezüglich "Aufhebung des Beschlusses zum kostenfreien Eintritt in den Volkspark sowie sozialverträgliche Gestaltung der Eintrittspreise" gemäß Beschluss: 23/SVV/0685
Ö 7.4	jährlicher Bericht der Uferwegsbeauftragten
Ö 7.5	Information bezüglich der Vereinbarung über die finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am Pflegeaufwand SPSG (hier Sportplatz Nowawiese) gemäß Beschluss: 23/SVV/0863
Ö 8	Sonstiges
Ö 8.1	Umgang mit dem Beschluss zur Projektstruktur für die Machbarkeitsstudie zum Forum an der Plantage (DS 22/SVV/1142)
Ö 8.2	Berichterstattung zum Stand der Umsetzung des Vertrages zum Park an der Villa Henckel und Verständigung zum weiteren Vorgehen mit Vertretern der SPSG und der MDB (Sanierung Park am Pfingstberg, DS 23/SVV/1079)
Ö 8.3	Berichterstattung zur aktuellen Situation um den Kinderbauernhof im Eichengrund in Groß Glienicke unter Berücksichtigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Ortsbeirates Groß Glienicke für ein Moratorium
Ö 8.4	Arbeitsplanung HA 2024 (1. Hbj.)
Ö 8.5	Änderung Stabilisierungsprogramm
	Nichtöffentlicher Teil (20:16 - 20:35 Uhr)
N 9	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.11.2023
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 10.1	Gesellschafterversammlung der ProPotsdam GmbH
N 11	Sonstiges
N 11.1	"Querfinanzierung städtischer Beteiligungen" (Anfrage 23/SVV/1342 aus der letzten SVV)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Fachausschüsse			(wie Dokument)
2	TOP 8_Sonstiges_Arbeitsplanung Hauptausschuss 2024			(wie Dokument)

Hauptausschuss - 13.12.2023

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