ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 89. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 27.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:41 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.03.2024
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Umschichtung städtischer Haushaltsmittel: Sonntagsöffnung der Stadt- und Landesbibliothek statt Medienpreis M100(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/1083	abgelehnt
Ö 4.2	Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden ermöglichen(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1407	vertagt
Ö 4.3	Zeitgemäße Unternehmensziele für die ProPotsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0031	vertagt
Ö 4.4	Verabschiedung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam 2024 - 2028(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	24/SVV/0093	vertagt
Ö 4.5	Kulturpolitische Strategie 2025-2029(Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)	24/SVV/0137	geändert beschlossen
Ö 4.6	Verbot des Verkaufs aus dem Wohnungsbestand der Pro Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0165	vertagt
Ö 4.7	Kein Verkauf von Wohnhäusern der ProPotsdam an Private(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0197	vertagt
Ö 4.8	Transparente Darstellung der Bearbeitung von Anträgen der Bürger(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0184	vertagt
Ö 4.9	Erinnerungsort Viktoria-Garten und Kino Charlott stärken(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0200	vertagt
Ö 4.10	Bargeld statt Bezahlkarte(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0206	geändert beschlossen
Ö 4.10.1	Bargeld statt Bezahlkarte(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0206-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Transformationsprogramm zur Weiterentwicklung und Digitalisierung der Verwaltungsarbeit
Ö 5.1.2	Übergreifender Stand des Transformationsprogramms zur Weiterentwicklung und Digitalisierung der Verwaltungsarbeit
Ö 5.1.1	Organisationsuntersuchungen in den Fachbereichen 23 (Kinder, Jugend und Familie), 39 (Wohnen, Arbeit und Integration) und 53 (Personal und Organisation)
Ö 5.1.3	Zukunftsfähige Ausrichtung des IT-Betriebs(Oberbürgermeister, Fachbereich E-Government)	24/SVV/0327	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Weiterbetrieb und Attraktivierung der Biosphärenhalle hier: Berichterstattung zum Bearbeitungsstand der Optimierungsgebote(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	24/SVV/0325	zur Kenntnis genommen
Ö 6	nicht abschließend beratene Anträge der Fraktionen und Beschlussvorlagen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:42 - 20:23 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 9	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.03.2024
N 10	Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister - Umsetzung des Beschlusses 19/SVV/1141 24/SVV/0340
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.1	Gesellschafterversammlung der ProPotsdam GmbH
N 11.2	Vorstellung neuer Geschäftsführer Klinikum Ernst von Bergmann
N 12	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Ausschüsse			(wie Dokument)	104,5 kB
2	Wiedervorlagen Wahlperiode 2019-2024			(wie Dokument)	83,6 kB

Hauptausschuss - 27.03.2024

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