Antrag - 16/SVV/0322
Grunddaten
- Betreff:
-
Rechenzentrum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.06.2016
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06.07.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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15.06.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
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Vorberatung
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16.06.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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28.06.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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29.06.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Gespräche zu führen, um einvernehmlich mit allen Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Betreibung des Rechenzentrums über die jetzt bestehende Befristung hinaus für die dort tätigen Kreativen zu erwirken.
Bis Ende 2016 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.
Erläuterung
Begründung:
Das Projekt Rechenzentrum ist seit einem Jahr ein großer Erfolg. Dieses in seiner Art einmalige Vorhaben sollte verstetigt werden. Nachbarschaftliches Einvernehmen hat gute Chancen, um die dauerhafte Existenz des Rechenzentrums zu verwirklichen. Dazu sind alle erforderlichen rechtlichen Regelungen und Beschlussfassungen verwaltungsseitig vorzubereiten.
