Antrag - 03/SVV/0036
Grunddaten
- Betreff:
-
Werbesatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- G. Arndt
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Arndt, Fraktion F.D.P.
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
22.01.2003
| |||
|
|
05.03.2003
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Kultur
|
Vorberatung
|
|
|
|
13.02.2003
| |||
|
|
13.03.2003
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
|
Vorberatung
|
|
|
|
25.02.2003
|
Beschlussvorschlag
Werbesatzung
der Landeshauptstadt Potsdam
Erläuterung
Als
Landeshauptstadt und europäische Kulturstadt braucht Potsdam eine Werbesatzung,
die einen Ausgleich zwischen den Interessen der Allgemeinheit an der Erhaltung
des historisch gewachsenen Stadtbildes herstellt. Die Werbesatzung soll
Rechtssicherheit schaffen und das Zulassungsverfahren einfach und zügig
gestalten.
Die
differenzierte Festlegung der zulässigen Werbeanlagen und die Berücksichtigung
der Belange des Denkmalschutzes gibt den Gewerbetreibenden, Händlern und
Gastwirten einen konkreten Rahmen für die einsetzbaren Werbemittel sowie für
die individuelle Gestaltung jeder einzelnen Werbeanlage. Mit der Einführung des
Anzeigeverfahrens wird die Zulassung von Werbeanlagen vereinfacht und
beschleunigt.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
