Antrag - 02/SVV/0886
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsentscheidungen 2003
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Kruczek
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.12.2002
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22.01.2003
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05.03.2003
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02.04.2003
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07.05.2003
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04.06.2003
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Erledigt
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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08.01.2003
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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15.01.2003
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Erledigt
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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21.05.2003
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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28.05.2003
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Beschlussvorschlag
1. Der
OBM legt der SVV vor Beschlussfassung über den Haushalt 2003 in einer
Gesamtübersicht möglicherweise von Unternehmen mit städtischer Beteiligung 2002
insgesamt geleistete bzw. für 2003 eingeplante Ausgaben im freiwilligen Bereich
(z. B. Kultur, Sport, Soziales) ohne Angabe des jeweiligen Unternehmens vor.
2. Bei
der Entscheidung über den Haushalt im Bereich freiwilliger Aufgaben werden
entsprechende Leistungen von Unternehmen mit städtischer Beteiligung
gegebenenfalls mindernd berücksichtigt.
Erläuterung
Bei den
im Stadthaushalt bestehenden Einsparzwängen geht es für viele Bereiche bzw.
Träger um fundamentale Fragen der Existenz- bzw. Aufgabensicherung. Dass dazu
möglicherweise von städtischen Unternehmen erbrachte Leistungen transparent
dargestellt werden müssen, um in den Abwägungsprozess zur Mittelverteilung
einbezogen zu werden, sollte sich beim dramatisch veränderten Finanzrahmen der
Stadt von selbst verstehen.