Antrag - 07/SVV/0409
Grunddaten
- Betreff:
-
Papierkörbe
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.06.2007
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05.09.2007
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06.02.2008
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02.04.2008
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07.05.2008
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Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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21.06.2007
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24.01.2008
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17.04.2008
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass
die Anzahl der Papierkörbe im öffentlichen Raum nicht reduziert wird. Zugleich
soll die Bewirtschaftung der Papierkörbe ausschließlich durch die STEP
erfolgen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2007 über
den Stand zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Papierkörbe und ihre regelmäßige Leerung sind wichtige Voraussetzungen für öffentliche Ordnung. Im Zusammenhang mit der Modernisierung von Papierkörben sind insbesondere an Haltestellen Papierkörbe entfernt, aber nicht durch neue ersetzt worden.
Zugleich sollte dafür Sorge getragen werden, dass alle
Papierkörbe im öffentlichen Raum durch die STEP bewirtschaftet werden.