ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Landeshauptstadt Potsdam (Entschädigungssatzung)

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Büro der Stadtverordnetenversammlung

Einreicher*:: Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	zur Kenntnis
	28.01.2009	5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	04.03.2009	6. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
	01.04.2009	7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	03.06.2009	10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	02.09.2009	11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	07.10.2009	12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	geändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ausschuss für Finanzen	Vorberatung
	18.03.2009	4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen	vertagt	PA
	22.04.2009	5. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen	vertagt	PA
	20.05.2009	6. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen	geändert beschlossen	PA
● Erledigt		Hauptausschuss	Vorberatung
	25.03.2009	8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	PA
	29.04.2009	10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	PA
	13.05.2009	11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	PA
	27.05.2009	12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	PA
	26.08.2009	16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen	PA
	30.09.2009	18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Landeshauptstadt Potsdam (Entschädigungssatzung) gemäß Anlage

Erläuterung

Begründung:

Auf der Grundlage der Paragraphen 24 und 30 Abs. 4 BbgKVerf wird die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Landeshauptstadt Potsdam (Entschädigungssatzung) in einer neuen Fassung vorgelegt.

Empfohlen wird, dass nach Beratung der Entschädigungssatzung in allen Fraktionen, die Arbeitsgruppe weitere Hinweise berät und prüft. Dazu ist ein Vertreter der von BürgerBündnis und Die Andere einzuladen.

Die Beschlussfassung der Entschädigungssatzung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenver-sammlung am 04. März 2009 erfolgen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Entschädigungssatzung ab 01.01.2010			(wie Dokument)	281,5 kB