Beschlussvorlage - 10/SVV/0109
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung des 10plus-Punkte Planes Jugendsoziokultur / Umsetzung des Projektes "freiLAND"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kultur und Museum
- Einreicher*:
- FB Kultur und Museum
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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17.02.2010
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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24.02.2010
| |||
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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|
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03.03.2010
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Umsetzung der ersten Ausbaustufe des Projektes
„freiLAND“ mit folgenden Inhalten:
o
Herrichtung
eines Domizils für den Spartacus e.V.
(Veranstaltungshaus auch für andere Akteure nutzbar)
o
Herrichtung
eines Domizils für den Jugendklub S13
o
Schaffung
legaler Graffiti-Flächen
o
Einrichtung
von Bandprobenräumen
(in Anlehnung an das vorgelegte
Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung
und Umsetzung des Projektes
„freiLAND“ – vgl. DS 09/SVV/0804)
- Das Projekt „freiLAND“ wird vorerst als
Modellprojekt für einen Zeitraum von drei Jahren realisiert.
- Es erfolgt eine Evaluation anhand der dem
Hauptausschuss am 24. Februar 2010 vorgelegten Hauptkriterien (gemäß
Anlage). Teil der Evaluation soll die Sicherung der Einhaltung der maximal
vorgesehenen lfd. und investiven Zuschüsse und die Generierung eigener
Einnahmen sein.
- Das Ergebnis des vergaberechtlichen
Prüfverfahrens für die Trägerschaft von „freiLAND“ im Rahmen des
Modellprojektes wird dem Hauptausschuss am 10. März 2010 zur
Beschlussfassung vorgelegt. Der Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für
Kultur sind zu unterrichten.
- Zur dauerhaften Partizipation und
Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts „Jugendkultur“ (vgl. DS 09/SVV/0782)
wird unter Federführung des Fachbereichs Kultur und Museum eine AG
Jugend-/Soziokultur eingerichtet. Die Verwaltung wird beauftragt, mit
den Änderungslisten zum Haushalt 2010 den Entwurf eines Unterproduktes
„freiLand“ im GB 2/FB 24 vorzulegen.
- Das
überarbeitete Rahmenkonzept „Jugendkultur“ ist der Stadtverordnetenversammlung
im Dezember 2010 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
In Reaktion auf den 10plus-Punkte-Plan der Arbeitsgruppe Alternative Jugendkultur in Potsdam (AJKP) legte die Verwaltung im September 2009 das Rahmenkonzept Jugendkultur
(DS 09/SVV/0782) und das Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes „freiLAND“ (DS 09/SVV/0804) vor. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss in Ihrer Sitzung am 7. Oktober 2009, dass beide Rahmenkonzepte vor einer Beschlussfassung im Rahmen einer zeitweiligen Arbeitsgruppe mit verschiedenen Beteiligten und Akteuren diskutiert und inhaltlich abgestimmt werden sollten. Als Ziel wurde definiert, bis zu einer gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfeausschuss und Kulturausschuss im Januar 2010 einen konsensfähigen Entwurf zu den Rahmenkonzepten zu entwickeln.
Im entscheidenden dritten Workshop der zeitweiligen Arbeitsgruppe mit Vertretern aus der Jugendkultur-Szene, der Verwaltung und der Politik stellte die Verwaltung am 12. Januar 2010 realisierbare Varianten zur Lösung der unterschiedlichen Problemlagen vor und zur Diskussion.
Folgende Varianten wurden im Pro- und Contra- Vergleich im Teilnehmerkreis des Workshops diskutiert:
Variante A: Schiffbauergasse
Nutzung von
Räumlichkeiten an der Schiffbauergasse, insbesondere des Waschhauses als
vorübergehendes Domizil für den Spartacus e.V. Dieser Vorschlag wurde als
kritisch betrachtet und als schwer durchführbar klassifiziert.
Pro |
Contra |
|
unterschiedlichen
Nutzergruppen
|
Variante B: „C-Box“
Bau einer
sog. „C-Box“ (Veranstaltungshaus) und Bespielung durch den Spartacus e.V.
Auch für
diesen Lösungsvorschlag zeichnete sich keine Mehrheit ab.
Pro |
Contra |
|
|
Variante C: „freiLAND 0,8”
In Anlehnung an das bereits im September 2009 vorgelegte Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes „freiLAND“ (DS 09/SVV/0804) schlug die Verwaltung vor, „freiLAND“ am Standort Friedrich-Engels-Straße 22 als Modellprojekt für einen Zeitraum von zunächst drei Jahren zu entwickeln. So könnten neue Domizile für den Jugendklub S13 und den Spartacus e.V. gefunden, Bandprobenräume geschaffen und legale Graffiti-Flächen zur Verfügung gestellt werden. Damit seien für wesentliche Forderungen des 10-plus-Punkte-Planes Lösungen gefunden. Da bereits 200.000 EUR zur Finanzierung betriebssichernder Maßnahmen für das Archiv bereitgestellt werden, stehen Investitionsmittel in geringerer Höhe zur Umsetzung des Projektes im Vergleich zu DS 09/SVV/0804 zur Verfügung. Insofern könne das Projekt zunächst nur in kleinerem Rahmen begonnen werden („freiLAND 0,8“).
Im Pro- und Contra-Vergleich unter Offenlegung der finanziellen Auswirkungen erwies sich diese Variante als die mehrheitlich befürwortete. Die anwesenden Mitglieder der im Workshop vertretenen Stadtfraktionen äußerten sich mehrheitlich positiv zur Realisierung des Projektes „freiLAND“. Die Vertreter der Fraktion CDU enthielten sich.
Pro |
Contra |
|
|
Der Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss
für Kultur haben sich in der gemeinsamen Sitzung am 21. Januar 2010
mehrheitlich für die Einbringung der Beschlussvorlage in vorgelegter Form
ausgesprochen. Die Änderungshinweise der Ausschüsse finden sich entsprechend
der Abstimmungsergebnisse (siehe auch Protokoll der o.g. Sitzung) in dieser
Vorlage wieder.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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32 kB
|
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