Antrag - 02/SVV/0048
Grunddaten
- Betreff:
-
Werbesatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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23.01.2002
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06.03.2002
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10.04.2002
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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26.02.2002
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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21.02.2002
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt
1. für
die Durchsetzung der bestehenden Werbesatzung Sorge zu tragen .
2. Bis
Juni 2002 eine Änderung der Werbesatzung in Auftrag zu geben, mit dem Ziel,
zusätzliche Einnahmequellen aus Vermietung und Verpachtung von Werbeflächen in
der Stadt zu erschließen.
Erläuterung
Die unten
aufgeführten Beispiele zeigen, dass die Stadt Potsdam offensichtlich nicht
alle Einnahmequellen ausschöpft,
die durch Vermietung und Verpachtung von Werbeflächen möglich sind:
1. wie
aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 01/SVV/0932 zu ersehen ist, erhält die
Stadt keine Einnahmen aus Vermietung von Werbeträgern der Firma Megascript
2. so
sind z. B. ca. 50 Großflächenplakatwände und Vitrinen zum Teil ohne Nennung des
Betreibers (Texturen) im Stadtgebiet aufgestellt
3. an
Lichtmasten und Abspannungsmasten der ViP Werbeträger (sog. Führungsschilder).
Dadurch
wird auch eine Gleichbehandlung der in Potsdam Werbung Treibenden erreicht.
Anlage:
Werbeträger an der Alten Stadtmauer
