Beschlussvorlage - 12/SVV/0326

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Straßenreinigungssatzung 2013 folgende Systematik zu verwenden:

              Modul 1              Modul 2

              Kehrmasch              Handreiniger

RK 1              Brandenb. Str.+ Friedr-Ebert-Str.                tägl.              x              x

RK 2              Innenstadt von Potsdam              2xwöchentl              x              x

RK 3              Innenstadt von Babelsberg              wöchentl.                  x              x               Innenstadt-

                                                                      zentren

RK 4              Magistralen              14tägig              x

RK 5              Erschließungsstr. in Wohngeb.              4wöchentl.              x                            äußere

                                                                      Stadtbereiche

RK 6              Anliegerstraßen                                         

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Der dem Satzungsgeber bei der Festlegung der Reinigungsklassen zustehende Ermessens- und Einschätzungsspielraum hat sich an dem Verschmutzungsgrad und dem hieraus folgenden Reinigungsbedürfnis, der Verkehrsbelastung und -bedeutung sowie sonstigen Unterschieden in der Art und Weise der zu erbringenden Reinigungsleistungen zu orientieren.

Dem Wunsch der Stadtverordneten zur Differenzierung der Reinigungstechnologie folgend, ist es notwendig, die technische Umsetzung der Straßenreinigung neu zu ordnen. Dies kann durch nachfolgende Trennung in einzelne Reinigungsmodule vollzogen werden.

Modul 1: Ausschließlich maschinelle Reinigung mittels Kehrmaschine

Die Reinigung der Fahrbahn und der Innenkanten erfolgt ausschließlich durch Einsatz von Kehrmaschinen.

= Kehrmaschine mit Kraftfahrer

Modul 2: Ergänzende Handreinigung

Es erfolgt eine ergänzende Reinigung des Schnittgerinnes (+Mittelinseln) und vorhandener Parkbuchten sowie Parktaschen mittels eines Handreinigungstrupps im Rahmen eines Vorfegens bzw. durch separates Reinigen.

= 1 Transporter (Pritsche) mit Kraftfahrer + 2 Handreinigungskräfte + Kleingerät / Werkzeuge

Modul 3: Mischreinigung für Plätze (Stadt- und Parkplätze)

Park- und Stadtplätze werden im Rahmen einer kombinierten Mischreinigung gesäubert.

= Kleinkehrmaschine mit Kraftfahrer + 1 Transporter mit Kraftfahrer + 1 Handreinigungskraft

Modul 4: Entsorgung Kehricht

Aufnahme und anschließenden Entsorgung des Kehrichts aus dem Fahrbahnbereich

In der weiteren Folge ist es notwendig, Festlegungen zum zu realisierenden Reinigungsgrad bzw.  zum gewünschten Reinigungsergebnis zu treffen. Hierbei muss nach nutzungsgemäß bedingtem typischem Umfang der Straßenverschmutzung und des daraus folgenden Reinigungsbedürfnisses differenziert werden.

In den Innenstadtzentren sollte ausgehend von der touristischen Bedeutung und verkehrlichen Inanspruchnahme eine hohe Sauberkeit gewährleistet werden, die nur durch eine ergänzende Handreinigung erzielt werden kann.

In den äußeren Stadtbereichen hingegen wird nur eine maschinelle Grundreinigung vollzogen und ein bestimmter Verschmutzungsgrad dabei billigend in Kauf genommen.

®       Reinigung in den Innenstadtzentren = Modul 1 + 2    (Gewährleistung hoher Sauberkeit)

®       Reinigung im äußeren Stadtbereich = Modul 1                       (bestimmter Verschmutzungsgrad

            wird billigend in Kauf genommen)

Abhängig von dem vorliegenden Verschmutzungsgrad und dem zu realisierenden Reinigungsgrad ist die Reinigungshäufigkeit zu bestimmen.

Hieraus ergibt sich folgende Systematik:

              Modul 1              Modul 2

              Kehrmasch              Handreiniger

RK 1              Brandenb. Str.+ Friedr-Ebert-Str.                tägl.              x              x

RK 2              Innenstadt von Potsdam              2xwöchentl              x              x

RK 3              Innenstadt von Babelsberg              wöchentl.                  x              x              Innenstadt-

                                                                      zentren

RK 4              Magistralen              14tägig              x

RK 5              Erschließungsstr. in Wohngeb.              4wöchentl.              x                            äußere

                                                                      Stadtbereiche

RK 6              Anliegerstraßen                                         

Die Module 3 + 4 kommen in allen Reinigungsklassen gleichermaßen zur Anwendung.