Antrag - 12/SVV/0352
Grunddaten
- Betreff:
-
Weiterentwicklung Rahmenkonzept Bürger- und Begegnungshäuser
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.06.2012
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22.08.2012
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19.09.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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13.09.2012
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Rahmenkonzept für Bürger- und Begegnungshäuser den aktuellen Entwicklungen anzupassen und weiter zu entwickeln. Als Grundlage der Finanzierung ist eine Förderrichtlinie zu erarbeiten, die ebenfalls jährlich den aktuellen Erfordernissen angepasst wird.
Der Stadtverordnetenversammlung sind das Konzept und die Förderrichtlinie in der Sitzung am 19. September 2012 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Mit der Mitteilungsvorlage 05/SVV/0046 nahmen die Stadtverordneten auch die damalige Finanzierung der Bürger- und Begegnungshäuser in der Landeshauptstadt Potsdam zur Kenntnis. Eine Beschlussfassung über eine Förderrichtlinie oder ein Finanzierungskonzept ist trotz mehrfacher Ankündigungen niemals erfolgt. Ein im Rahmenkonzept durch den Oberbürgermeister einzuberufender Fachbeirat als Steuerungsinstrument ist bis heute nicht eingerichtet worden. Mit der auch aus dem Produkt Bürgerhäuser und Förderung bürgerschaftliches Engagement (Produkt Nr. 28404) geplanten Grundfinanzierung der künftigen Stadtteilschule Drewitz ist eine Überarbeitung der Rahmenkonzeptes erforderlich.
