ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 04.07.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.05.2023	0003/SWI/23
Ö 3	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 4	Wahl eines Mitgliedes des GSWI-Ausschusses in den Beirat für Menschen mit Behinderung
Ö 5	Vorstellung der Arbeit des Jobcenters
Ö 6	Vorstellung der Arbeit des Bereiches 393: Arbeit und Beschäftigung
Ö 7	1. Lesung Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für sozial- und gesundheitsfördernde Maßnahmen in der LHP
Ö 8	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8.1	Entlastung Rettungsdienst und Notaufnahmen(Fraktion Freie Demokraten - Wiedervorlage -)	23/SVV/0402	vertagt
Ö 8.2	Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	23/SVV/0509	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Soziale Erhaltungssatzung "Teltower Vorstadt Nord"(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0512	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Soziale Erhaltungssatzung "Babelsberg Süd"(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0513	ungeändert beschlossen
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	23/SVV/0476	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Gesundheitliche Hitzeschutzmaßnahmen für die Einwohner:innen und Besucher:innen der LHP(Oberbürgermeister, Fachbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst)	23/SVV/0508	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Prüfung bezüglich Fortführung der Koordinierungsstelle Wohnungstausch Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0561	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Zugang und Nutzung Digitaler Technologien für alle ermöglichen(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion)	23/SVV/0604	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Bericht zu Nachbarschafts- und Begegnungshäusern
Ö 9.6	Geförderte Projekte "Pakt für Pflege - Pflege vor Ort"
Ö 10	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Tätigkeitsbericht_Migrantenbeirat Juni Juli	(wie Dokument)	545,3 kB
2	Bericht des Seniorenbeirates 04.07.23	(wie Dokument)	110,8 kB
3	7 Förderung 2024 - Vorschlag FB 33	(wie Dokument)	596,5 kB
4	7 Förderung 2024 - Vorschlag FB 38	(wie Dokument)	220,6 kB
5	Bewertungsmatrix Muster	(wie Dokument)	196,3 kB
6	9.5 Förderbericht 2023	(wie Dokument)	568,7 kB
7	9.6 Projekte Pflege vor Ort 2023_anonymisiert	(wie Dokument)	591,1 kB

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 04.07.2023

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