Antrag - 18/SVV/0871
Grunddaten
- Betreff:
-
Soziale Abfederung von steigenden Energiepreisen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.12.2018
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30.01.2019
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14.08.2019
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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19.12.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion
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Vorberatung
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15.01.2019
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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23.01.2019
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29.05.2019
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Abstimmung mit den Stadtwerken einen Vorschlag für Maßnahmen zu einer sozialen Abfederung der steigenden Energiepreise zu erarbeiten.
Ziel ist es, für sozial benachteiligte Familien und Personen in Potsdam Erleichterungen im
Ausgleich für steigende Energiepreise einzuräumen.
Der Vorschlag ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2019 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Mit Beginn des Jahres 2019 steigen in Potsdam die Preise für Strom, Gas und Fernwärme.
Hintergrund für diese Preiserhöhung ist insbesondere der Anstieg der Rohstoffpreise, den die EWP weitergeben muss. Um zu verhindern, dass die damit verbundene Erhöhung der
Wohnnebenkosten für sozial benachteiligte Haushalte zu existenziellen Problemen führt, sollte die Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit Maßnahmen eines sozialen Ausgleichs gegensteuern.
