Antrag - 07/SVV/0887
Grunddaten
- Betreff:
-
Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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21.11.2007
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23.01.2008
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2007
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05.12.2007
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06.02.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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21.11.2007
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23.01.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rangfolge der vom KIS geplanten
Schulsanierungsmaßnahmen in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an
einzelnen Schulen, deren Durchführung
unter den Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der
Verkehrssicherheit von höchster Dringlichkeit sind, dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben
zeitlich voran gestellt werden.
Bei ihrer
Finanzierung sind in angemessener Weise Haushaltsreste aus dem Bereich der
Schulsanierung zu verwenden.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist eine entsprechend präzisierte Planung in der
Sitzung am 5. Dezember 2007 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Mit der
DS 07/SVV/0732 erfolgte die objekt- und zeitkonkrete Zuordnung der Sanierung
von Kitas und Schulen.
Dieser Maßnahmeplan
ist eine solide Arbeitsgrundlage, um den Sanierungsstau bei Schulen und Kitas
kontinuierlich abbauen zu können.
Dabei
wird aber nicht genügend berücksichtigt, dass es, unabhängig von den
Gesamtmaßnahmen an den Objekten, auch dringender Arbeiten vor allem im Bereich
der Sanitäreinrichtungen an Schulen bedarf. Beispielhaft dafür seien die
Sanitäreinrichtungen in der Grundschule Am Priesterweg und in der Grundschule
Am Griebnitzsee genannt. In beiden Schulen ist der Beginn der Maßnahmen für
2009 vorgesehen. Solange können aber die Sanitäranlagen in dem unzulänglichen
Zustand nicht belassen werden.