Antrag - 08/SVV/0923
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenloses Schulessen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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12.11.2008
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03.12.2008
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28.01.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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16.12.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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27.11.2008
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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27.11.2008
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18.12.2008
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15.01.2009
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 die notwendigen Mittel für die Einführung eines kostenlosen Schulessens für sozial bedürftige Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2009/2010 einzustellen.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem Monitoring zum Schulessen wird deutlich gemacht, dass die jetzige Regelung eines ermäßigten Schulessens im Testverfahren angewandt wird. Da es im Kern darum geht, mit der Möglichkeit zur Teilnahme am Schulessen einen sozialen Ausgleich zu schaffen, sollten Hindernisse so gering wie möglich gehalten werden. Deshalb ist auch davon auszugehen, dass im Ergebnis des Monitorings die Einführung des kostenlosen Schulessens für sozial bedürftige Schülerinnen und Schüler empfohlen wird. Dafür spricht bereits jetzt die relativ geringe Teilnahme (ein Viertel) am ermäßigten Schulessen. Für diesen Fall sollten mit dem Haushalt entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.
