Antrag - 10/SVV/0701
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubau einer weiterführenden Schule im Norden Potsdams
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD, Fraktion FDP
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
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26.10.2010
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.10.2010
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03.11.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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19.10.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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20.10.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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26.10.2010
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Erläuterung
Begründung:
Gemäß Beschlusslage SVV soll zum Schuljahr 2014/2015 die weiterführende Schule im Norden Potsdams fertiggestellt sein. Nach den Erfahrungen aus dem Bau der Grundschule im Bornstedter Feld ist für Planung, Baugenehmigung, EU-weiter Ausschreibung der Bauleistungen sowie Bau der Schule ein Zeitraum von 4-5 Jahren erforderlich.
Angesichts der aktuellen Haushaltslage erscheint eine Vorfinanzierung über das Treuhandvermögen zweckmäßig. Da nach gegenwärtiger Planung die Entwicklungsmaßnahme bereits 2015 endet und die Stadt zu diesem Zeitpunkt in sämtliche Verpflichtungen aus dem Treuhandvermögen eintreten müsste, könnte das Ziel einer zumindest temporären Entlastung für den Kommunalhaushalt ohne nochmalige Verlängerung der Entwicklungsmaßnahme nicht erreicht werden.
