Antrag - 10/SVV/0538
Grunddaten
- Betreff:
-
Übertragung Teehaus an die russisch-orthodoxe Gemeinde
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.09.2010
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28.09.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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15.09.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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28.10.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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13.10.2010
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10.11.2010
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08.12.2010
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07.09.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Teehaus auf dem Kapellenberg nach der Sanierung unentgeltlich zur Nutzung an die russisch-orthodoxe Gemeinde zu übertragen. Der Nutzungsvertrag soll mindestens auf den Zeitraum von zwanzig Jahren bezogen sein.
Erläuterung
Begründung:
Das Teehaus wird seit langem als Wohnhaus und Gemeindehaus für die russisch-orthodoxe Gemeinde genutzt. Um angesichts der schwierigen Finanzsituation der russisch-orthodoxen Gemeinde eine dauerhaft stabile Lösung zu finden, sollte das Haus nach seiner Sanierung unentgeltlich zur Nutzung an die Gemeinde übertragen werden.