Beschlussvorlage - 07/SVV/0948
Grunddaten
- Betreff:
-
Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Potsdam: öffentliche Auslegung des Entwurfes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2007
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05.12.2007
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06.02.2008
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05.03.2008
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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13.11.2007
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27.11.2007
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22.01.2008
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12.02.2008
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26.02.2008
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●
Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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15.11.2007
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20.12.2007
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●
Unterbrochen
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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30.01.2008
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Der Flächennutzungsplan /FNP) der Landeshauptstadt Potsdam wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
Der gemäß § 7 Abs. 5 Brandenburgisches Naturschutzgesetz aufzustellende Landschaftsplan der Landeshauptstadt Potsdam wird als Abwägungsmaterial für den FNP öffentlich ausgelegt.
2. Ab Abschluss der Auslegung gilt der FNP-Entwurf als neue Grundlage für
- die Entwicklung von Bebauungsplänen gemäß § 8 Abs. 3, Satz 2 BauGB,
- die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich gemäß § 35 BauGB.
Erläuterung
Begründung:
Hinweis zur Gliederung der Anlagen der
Beschlussvorlage
- Anlage 1: Teil
1 FNP
Begründung 160
Seiten
Teil 2 FNP Umweltbericht 115 Seiten
Teil 3 FNP Pläne 14 Seiten A3
- Anlage 2: LP
Erläuterung
67 Seiten LP
Pläne 2 Seiten A3
Am 02.03.2005 fasste die Stadtverordnetenversammlung der
Landeshauptstadt Potsdam den Beschluss zur Neuaufstellung des
Flächennutzungsplanes.
Der Vorentwurf wurde mit den Ämtern und Fachbereichen der
Stadt Potsdam abgestimmt.
Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
wurde am 26. April 2006 im Amtsblatt Nr. 5 der Landeshauptstadt Potsdam
angekündigt. Der Vorentwurf des Flächennutzungsplanes (Stand: April 2006) wurde
zur frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vom 08.05.2006 bis 09.06.2006 zur Diskussion vorgelegt.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange wurden
am 24.05.2006 zur Abgabe der
Stellungnahme aufgefordert und über die Beteiligung der Öffentlichkeit
informiert.
Zu Auswertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger und Nachbargemeinden, der zwischenzeitlich
erreichten Planungsstände der verbindlichen Bauleitplanung und unterschiedlicher
Fachplanungen (z.B. Verkehrsentwicklungsplanung, Schulentwicklungsplanung,
Sportstättenentwicklungsplanung, Jugendhilfeplan, Aktualisierung des
Kleingarten-Entwicklungskonzeptes) sowie neuer Informationen zur
voraussichtlichen Bevölkerungsentwicklung und zum Flächenbedarf einzelner
Nutzungen wurde der Vorentwurf zur Entwurfsfassung des Flächennutzungsplanes
(Stand: Juni 2007) überarbeitet.
Das Ergebnis der Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit und Behörden erfordert keine wesentliche Änderungen des
FNP. Die gesamtstädtischen Ziele
der Entwicklung wurden im Entwurf des FNP beibehalten. Die Ergebnisse dieser
Beteiligung sind in Anlage 1 zusammengefasst.
Änderungen gegenüber dem FNP- Vorentwurf sind:
1-
Erweiterung
des Wissenschaftsstandortes am Telegrafenberg (bisher „Fläche für Wald“/
„Sonderbaufläche“)
2-
Darstellung
von „Gemischten Bauflächen“ im Bereich des Stern-Centers (bisher
„Sonderbaufläche“/„Gewerbliche Baufläche“) sowie im Friedrichspark (bisher
„Sonderbaufläche“)
3-
Erweiterung
von „Gemischten Bauflächen“ in den Ortsteilen Uetz-Paaren und Marquardt
4-
Darstellung
von „Sonderbaufläche mit hohem
Grünanteil“ in den Bereichen Campingplatz Gaisberg, Kuhforter Damm/ OT Golm
(bisher „Grünfläche“), UNI-Standort westlich des Neuen Palais (bisher „Sonderbaufläche“)
5-
Ergänzung
der Darstellung des Hauptstraßennetzes (Geschwister-Scholl-Str./
Kastanienallee, Drewitzer Str.)
6-
Erweiterung
des Standortes für Ver- und Entsorgung am Lerchensteig (bisher „Fläche für die
Landwirtschaft“)
Der erforderliche Umweltbericht gemäß § 2 Abs. 4 i.V.m. § 2a
BauGB liegt als selbständiger Teil der Begründung zum FNP vor (s. Anlage 1).
Der Flächennutzungsplan wird im Parallelverfahren mit dem Landschaftsplan
aufgestellt. Der Landschaftsplan als Instrument der Umweltvorsorge hat dabei
die vordringliche Aufgabe, Zielvorgaben für verträgliche Raumnutzungsstrukturen
in der Potsdamer Kulturlandschaft zu entwickeln. Die Ergebnisse des
vorliegenden Landschaftsplan-Entwurfs (s. Anlage 2) wurden in die Abwägung über
die Darstellungen der Entwurfsfassung des Flächennutzungsplanes einbezogen und
dementsprechend in die räumliche Gesamtplanung integriert. Soweit dabei den
Inhalten der Landschaftsplanung nicht Rechnung getragen werden konnte, wird
dies im Begründungstext zum Flächennutzungsplan-Entwurf gesondert dargelegt.
Im Landschaftsplan gibt 21 Konflikte zur Darstellungen des
Flächennutzungsplanes. Für 15 davon liegen Beschlüsse der Stadtverordneten, der
Gemeindevertretungen der ehemaligen selbstständigen Gemeinden vor, oder es
handelt sich um Kennzeichnungen von Landesplanungen. In diesen wurden die
Entscheidungen für entsprechende Standorte bzw. Vorhaben getroffen. Die
Darstellungen im FNP gründen auf diese Festlegungen. Für die verbleibende 6
Konflikte muss im Rahmen der Abwägung eine Entscheidung getroffen werden.
Entsprechend
der Umweltprüfung des Flächennutzungsplans sind die fachplanerischen Inhalte
des Landschaftsplans einer Strategischen Umweltprüfung unterzogen worden (§ 19
a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung). Diese wird hiermit
ebenfalls vorgelegt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
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3
|
(wie Dokument)
|
1,8 MB
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4
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
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5
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
|
|||
6
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
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|||
7
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
|
|||
8
|
(wie Dokument)
|
1,7 MB
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|||
9
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
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10
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
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11
|
(wie Dokument)
|
2,3 MB
|
|||
12
|
(wie Dokument)
|
2,8 MB
|
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13
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
|
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14
|
(wie Dokument)
|
1,8 MB
|
|||
15
|
(wie Dokument)
|
779 kB
|
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16
|
(wie Dokument)
|
5,6 MB
|
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17
|
(wie Dokument)
|
1,5 MB
|
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18
|
(wie Dokument)
|
1,7 MB
|
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19
|
(wie Dokument)
|
2,5 MB
|
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20
|
(wie Dokument)
|
2,8 MB
|
|||
21
|
(wie Dokument)
|
1,7 MB
|
|||
22
|
(wie Dokument)
|
1,1 MB
|
|||
23
|
(wie Dokument)
|
1,4 MB
|
|||
24
|
(wie Dokument)
|
1,4 MB
|
|||
25
|
(wie Dokument)
|
706,4 kB
|
|||
26
|
(wie Dokument)
|
347,7 kB
|
|||
27
|
(wie Dokument)
|
48,7 kB
|
|||
28
|
(wie Dokument)
|
1,8 MB
|